§ 1 Allgemeines
- Dieser Teil der AGBs gilt ausschließlich für den Erwerb durch Download.
- HPP2GO, Inhaber Stefanie Kook, im folgenden Anbieter genannt, richtet auf der Webseite www.hpp2go.de einen Downloadshop ein. In diesem Downloadshop können Kunden ein Audio-Lernprogramm per Download ausschließlich zum privaten Gebrauch erwerben.
- Alle Lieferungen und Leistungen, die der Anbieter für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertrages gem. §3 gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
- Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen über sein Passwort ein Downloadgeschäft abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der minderjährige Vertragspartner.
- Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über den Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Anbieter verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
- Die Übermittlung des Produkts geschieht in Form der Übermittlung eines Links, über den der Kunde den Download des bestellten Produkts starten kann.
§ 3 Vertragsabschluss
Der Kunde muss dafür im Downloadshop alle Pflichtfelder des Anbieters ausfüllen und über den PayPal Shop bezahlen. Nach Eingang der Zahlung beim Anbieter übersendet dieser an den Kunden den Download-Link. Mit der Übersendung des Download-Links ist der Vertrag zustande gekommen. Nach Erhalt des Links kann der Kunde die Bestellung downloaden. Durch PayPal wird eine automatische Rechnung generiert, die sich der Kunde ausdrucken kann.
§ 4 Leistungsbeschreibung und Lieferung
Der Anbieter ermöglicht dem Kunden einen Ausschnitt aus den jeweiligen Produkten zur Probe zu hören. Diejenigen Titel, die Probe gehört werden können, sind entsprechend gekennzeichnet. Das Probehören erfolgt kostenlos und unverbindlich.
§ 5 Gefahrenübergang
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Absendung des Links für den Download auf den Kunden über.
- Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn der Download unvollständig oder mangelhaft durchgeführt wurde. Ansonsten verliert der Kunde Anspruch auf Ersatzleistung.
§ 6 Widerrufsrecht
HPPGO stellt Produkte ausschließlich in digitaler Form nach §312f Abs.3 BGB n.F zur Verfügung. Die Widerrufsfrist beginnt gem. § 356 Abs.2 Nr.2 BGB n.F. mit Vertragsschluss, im diesem Falle mit der Bereitstellung der Zugangsdaten bzw. Übermittlung der Download Links. HPP2GO Prüfungsfragen, Audio Online und Crashkurs APP können direkt nach Freischaltung online genutzt werden. Bei der Bestellung des Audiolernprogramms im MP3 Format werden Downloadlinks zur Verfügung gestellt, die nach der Bereitstellung und Download nicht mehr zurückgenommen werden können. Alle Produkte können vom Käufer vor Ablauf der Widerspruchsfrist genutzt werden.
Mit der verbindlichen Bestellung von HPP2GO Produkten im HPP2GO Shop gibt der Käufer die ausdrückliche Zustimmung, dass er mit den Ausführungen des Vertrags (Datenübermittlung) vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf, und bestätigt, dass er mit der Ausführung des Vertrags auf das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB verzichtet.
§ 7 Rechterwerb / Urheberrecht
- Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke. Der Kunde erkennt hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
- Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Produkte in irgendeiner Weise zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, die Produkte an Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Rechtsübertragung ist mit Abschluss des Downloads erfolgt, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
§ 8 Preise
Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite www.hpp2go.de angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Mit Aktualisierung der Webseite www.hpp2go.de werden alle früher genannten Preise und sonstige Angaben über Produkte ungültig. In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die bei dem jeweiligen Internet-Serviceprovider anfallen, insbesondere bzgl. der Downloadzeit.
§ 9 Haftung
- Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Das Angebot wir in der jeweils vom Anbieter für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
- Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard-oder Software korrigiert werden.
- Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.
- Die Haftung des Anbieters, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhe, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetztes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Anbieter erforderlich ist.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufsrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers, gegenwärtig Leverkusen, als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
Hinweis zur Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS) durchzuführen. HPP2GO ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.